Inklusionskonferenz „Radikal inklusiv“ der SPD-Bundestagsfraktion

Die SPD-Bundestagsfraktion veranstaltete am 18. Mai 2026 im Paul-Löbe-Haus in Berlin eine Inklusionskonferenz
unter dem Motto „Radikal inklusiv“. Mit dieser Veranstaltung wollte die SPD-Bundestagsfraktion auf die Themen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Barrierefreiheit und Zugänglichkeit aufmerksam machen und Lösungsansätze diskutieren.

Heike Heubach, die Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen der SPD-Bundestagsfaktion gebärdete Willkommensworte und moderierte die Konferenz.

Keynote-Speaker*innen waren Jürgen Dusel, der Bundesbeauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Britta Schlegel, Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Dr. Matthias Miersch, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, Bärbel Bas, Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ferda Ataman, unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung und René Schaar, Diversity Manager beim Norddeutschen Rundfunk (NDR).

Während der Konferenz wurde seine Petition zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes mit dem Titel: Pflicht zur Barrierefreiheit ins BGG, jetzt!“ mit etwa mit 147.000 Unterschriften offiziell an Bärbel Bas übergeben.

In der Petition geht es darum: Die UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet Staaten, Barrierefreiheit gesetzlich durchzusetzen, auch in der Privatwirtschaft.

Das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) soll diese Verpflichtung eigentlich in Deutschland umsetzen. Der aktuelle Entwurf zur Reform des BGG sieht auch die Verankerung von „angemessene Vorkehrungen“ im Gesetz vor, werden aber durch Formulierungen wie „Unverhältnismäßigkeit“ und „Unbilligkeit“ für Unternehmen oft wieder ausgehebelt. Barrierefreiheit wäre für Unternehmen optional und nicht verbindlich. Hier könnt ihr/können Sie die Petition unterzeichnen:

https://innn.it/bgg

Darüber würden wir uns freuen.

Anette Kemnitz-Zimmermann und Babette Kemnitz-Hille